Allgemeine Verkaufsbedingungen der Arendicom GmbH

I. Geltungsbereich

Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfol­genden Allgemeinen Verkaufsbedingungen („AGB“). Entgegenstehende oder von diesen AGB abwei­chende All­gemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzel­fall ausdrück­lich schrift­lich zu­ge­stimmt.

II. Angebote, Zustandekommen des Vertrages

1. Unsere Angebote sind vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung insbesondere bezüglich Preis und Lieferzeit freibleibend und unverbindlich.

2. Indem der Kunde die gewünschten Waren über das Internet durch Auswahl und Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben bestellt, gibt er ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Der Kunde ist an seine Bestellung sieben Tage beginnend ab Absendung der Bestellung gebunden.

3. Wir bestätigen dem Kunden den Eingang seiner Bestellung unverzüglich per E-Mail („Bestellbestätigung“). Vorbehaltlich einer abweichenden ausdrücklichen Erklärung stellt diese Bestellbestätigung keine Annahme des Angebots durch uns dar, sondern soll den Kunden nur über den Eingang seiner Bestellung bei uns informieren.

4. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung dem Kunden gegenüber in einer weiteren Mitteilung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Lieferung der bestellten Ware annehmen.

IV. Zusätzliches vertragliches Rückgaberecht des Kunden

1. Der Kunde kann zusätzlich und unabhängig von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht die Ware insgesamt oder einzelne Artikel innerhalb von 21 Tagen ab Erhalt durch Rücksendung an den von uns mit der Auslieferung der Ware beauftragten Lieferanten zurückzugeben.

Voraussetzung ist, dass sich die jeweiligen Artikel in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befinden. Eingeschweißte oder versiegelte Ware kann nur zurückgegeben werden, wenn die Einschweißfolie bzw. das Siegel unbeschädigt ist. Ein Rückgaberecht besteht ferner nicht bei Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

2. Die Rücksendung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden an unseren Lieferanten. Name und Anschrift des Lieferanten teilen wir dem Kunden spätestens bei Vertragsschluss mit. Für die Rücksendung kann der Kunde unseren Online-Rücksendeservice verwenden.

3. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht gem. Ziff. IV.1 dieser AGB Gebrauch, erstatten wir dem Kunden den für die zurückgegebene Ware schon geleisteten Kaufpreis. Vom Kunden gezahlte Versandkosten werden nicht erstattet.

4. Die vorstehenden Bestimmungen lassen die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere sein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß Ziff. III dieser AGB sowie evtl. Mängelansprüche, unberührt.

V. Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.

2. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Bei Kunden, die bereits mehrfach bei uns bestellt haben, kommen nach unserer Wahl auch andere Zahlungsarten in Betracht (z.B. Zahlung im Lastschriftverfahren). Diese werden dem Kunden anlässlich seiner Bestellung mitgeteilt.

VI. Lieferung, vergebliche Anlieferung, Höhere Gewalt

1. Von uns angegebene Lieferfristen sind vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung unverbindlich.

2. Soweit eine Lieferung an den Kunden aus von diesem zu vertretenden Gründen nicht möglich ist, insbesondere weil er unter der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffenen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt er die Kosten der erfolglosen Anlieferung.

3. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und anderer bei uns oder unseren Lieferanten eintretender Hindernisse, z.B. rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen, Feuer, Krieg etc., die uns ohne eigenes oder zure­chenbares Verschulden vorüberge­hend daran hindern, den Kaufgegenstand zum verbindlich bzw. unverbindlich verein­barten Termin zu liefern, ver­längern diese Termine um die Dauer der durch diese Um­stände bedingten Leistungs­störungen. Führt eine entspre­chende Störung zu einem Leistungsauf­schub von mehr als sechs Wochen, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Wird aufgrund einer solchen Störung die Lieferung und Leistung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar, werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstatten. Wir werden in einem solchen Fall endgültig von unserer Leistungspflicht frei. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.

VII. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den von uns gelieferten Waren geht erst mit der völligen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag in das Eigentum des Kunden über.

VIII. Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

IX. Mängelhaftung

Für Ansprüche wegen Mängeln der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Ausnahme, dass ein Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Mangels nur nach Maßgabe der nachfolgenden Ziff. X. besteht.

X. Haftung

1. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Nebenpflicht“), ist unsere Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören.

2. Die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben hiervon unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.

XI. Datenverwendung

Die für die Abwicklung der Bestellung notwendigen persönlichen Daten des Kunden werden unter Einhaltung des Bundesdatenschutz- (BGSG) und des Telemediengesetzes (TMG) sowie der sonstigen gesetzlichen Vorschriften gespeichert und vertraulich behandelt. Sie werden von uns ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages erhoben und verwendet, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich in eine weitergehende Nutzung eingewilligt. Der Kunde kann seine Einwilligung in eine weitergehende Nutzung jederzeit widerrufen.

XII. Anwendbares Recht

I. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen gilt: Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Käufer ist nach Wahl der Verkäuferin deren Geschäftssitz oder der Sitz des Käufers. Für Klagen gegen die Verkäuferin ist deren Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
II. Für Unternehmer gilt: Die Beziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.
III. Für Verbraucher gilt: Die Rechtswahl gemäß II. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch der gewährte Schutz entzogen wird, der aufgrund zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, besteht.

XIII. Über uns

Arendicom GmbH, Beiselestraße 8, D-82327 Tutzing, Amtsgericht München, HRB 172073, Geschäftsführer: Marcus Krehan

Stand: April 2008